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Geschrieben von: Dr. Joseph Goebbels
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Sonntag, 29. August 2010 um 20:55 Uhr |
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aus „Der Angriff“ vom 15. Juli 1929
Kapitalismus ist nicht ein Ding, sondern ein Verhältnis zum Ding. Nicht Bergwerke, Fabriken, Haus- und Grundbesitz, Eisenbahnanlagen, Geld und Aktienpakete sind die Ursache unserer sozialen Not, sondern der Missbrauch mit diesen Gütern des Volkes. Der Kapitalismus ist also nichts anderes als Missbrauch mit Volkskapital, und zwar findet diese Definition durchaus nicht ihre Begrenzung im rein Wirtschaftlichen. Sie hat allgemeine Gültigkeit auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens. Sie stellt ein Prinzip dar. Kapitalismus ist missbräuchliche Verwendung von Volksgut überhaupt, und der Mensch, der diesen Missbrauch betreibt, ist ein Kapitalist.
Ein Bergwerk ist dazu da, dem Volk Kohle zu geben, damit es Licht und Wärme habe. Fabriken, Häuser, Grund und Boden, Geld und Aktienpakete sind zum Dienst am Volk bestimmt und nicht dazu, ein Volk zum Sklaven zu machen. Der Besitz dieser Güter vermittelt nicht so sehr Rechte wie Pflichten. Eigentum bedeutet Verantwortung, und zwar nicht vor dem eigenen Geldbeutel, sondern vor dem Volk und seinem Gesamtwohl. Zuerst waren die Bergwerke da, der Produktion zu dienen, und die Produktion ist dazu da, dem Volk zu dienen. Nicht das Geld hat die Menschen erfunden, sondern die Menschen haben das Geld erfunden, und zwar damit es ihnen dienstbar sei und nicht, damit es sie unterjoche.
Missbrauche ich wirtschaftliche Güter, um mein Volk damit zu quälen und zu peinigen, dann bin ich des Besitzes dieser Güter nicht wert. Dann kehre ich den Sinn des Lebens in sein Gegenteil um, ich bin ein Kapitalist der Wirtschaft. Treibe ich Missbrauch mit Kulturgütern, z.B. nutze ich die Religion zu wirtschaftlichen oder politischen Zwecken aus, dann bin ich ein schlechter Verwalter des mir anvertrauten Gutes, ein Kulturkapitalist. Der Kapitalismus nimmt in dem Augenblick unerträgliche Formen an, in dem die persönlichen Zwecke, denen er dient, den Interessen des Volksganzen zuwiderlaufen. Er geht dann von den Dingen aus und nicht von den Menschen. Das Geld ist dann die Achse, um die sich alles dreht.
Umgekehrt ist es beim Sozialismus. Die sozialistische Weltanschauung fängt beim Volk an und geht dann über zu den Dingen. Die Dinge werden dem Volk untertan gemacht; der Sozialist stellt das Volk über alles, und die Dinge sind nur Mittel zum Zweck.
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Elende Flickschusterei statt Sozial- und Gesundheitspolitik |
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Geschrieben von: Roland Lorent
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Samstag, 17. Juli 2010 um 20:57 Uhr |
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Nach einem wie üblich endlosen Hickhack präsentierte die schwarz-gelbe Bundesregierung die x-te „Gesundheitsreform“. Bereits vor der Einführung des „Gesundheitsfonds“ wurde dessen bewusste Unterfinanzierung kritisiert; letztlich diente das Projekt nur dazu, die Arbeitgeberseite aus der bisherigen Beitragsparität in der Gesetzlichen Krankenversicherung herauszunehmen und die Lasten in immer größerem Maße der Arbeitnehmerschaft aufzuhalsen. Im bundesrepublikanischen Polit-Neusprech nennt man das dann „Trennung der Arbeitskosten von den Gesundheitskosten“. Es kam, wie es kommen musste: Die GKV näherte sich nach kurzer Zeit infolge steigender Kosten wieder einmal dem Kollaps. Ursächlich hierfür sind die Überalterung der Gesellschaft, die miese Wirtschaftssituation, der Aufbau eines breiten Niedriglohnsektors und die Mentalität von Pharmakonzernen, Ärzten, Apothekern und sonstigen Gesundheitsdienstleistern, durch welche die Kuh GKV auch heutzutage noch ausgiebig gemolken wird.
Nunmehr kam die Regierungskoalition überein, ab 2011 den Einheitsbeitrag zur Gesetzlichen Krankenversicherung auf 15,5 Prozent anzuheben, womit im Grunde genommen der Zustand vor der Einführung des Gesundheitsfonds wieder erreicht ist. Der Arbeitgeberbeitrag steigt auf 7,3 Prozent und wird auf diesem Niveau künftig festgeschrieben. Den Rest schultert die Arbeitnehmerschaft, ebenso wie alle weiteren künftigen Beitragserhöhungen. Und diese sind so sicher wie das Amen in der Kirche. Zunächst aber können die Krankenkassen bei Finanzierungsproblemen von ihren Versicherten so genannte Zusatzbeiträge erheben. Das konnten sie auch schon vorher, aber die Zusätze waren auf 1 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens begrenzt. Diese Begrenzung wurde gekippt, und stattdessen können die Kassen künftig einkommensunabhängige Zusatzbeiträge in einheitlicher Höhe erheben. Soll heißen, die Geringverdiener sind mal wieder am ärmsten dran. Überschreitet der Zusatzbeitrag 2 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens, so soll ein Sozialausgleich aus Steuermitteln erfolgen. Klingt auf den ersten Blick gut, aber der Staat zahlt nur eine Einheitspauschale, die nicht zwingend mit der tatsächlichen Belastung identisch sein muss. Ach ja, Arbeitslose dürfen ihre Zusatzbeiträge aus eigener Tasche finanzieren. Man muss ja auch nicht jeden Tag etwas essen. Bereits diesen Sommer werden 10 Millionen GKV-Versicherte mit Zusatzbeiträgen konfrontiert werden.
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Preiskartelle als Normalzustand |
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Geschrieben von: Dr. Bakterius
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Donnerstag, 08. Juli 2010 um 07:45 Uhr |
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Aufmerksamen Lesern der Wirtschaftspresse wird nicht entgangen sein, dass sich Skandale um illegale Kartellbildungen in letzter Zeit häufen. Wie zu zeigen sein wird, handelt es sich hierbei nicht um vereinzelte Fehlentwicklungen, sondern wohl eher um den Normalzustand.
Wie seinerzeit berichtet (http://www.nwsn-kollektiv-nord.info/?p=397), hat sich beispielsweise in der deutschen Kaffeebranche eine Art Koffeinmafia gebildet. Hierbei handelt es sich um ein illegales Preiskartell der maßgebenden Unternehmen, dessen Mitglieder damals insgesamt beinahe 160 Millionen Euro Geldstrafe bezahlen mussten. Bei einem vermuteten Gewinn von mehr als 2 Milliarden Euro sicherlich zu verschmerzen. Nunmehr wurde das Kartell erneut auffällig. Das Bundeskartellamt bedachte unter anderem Kraft Foods, Tchibo und Melitta mit Bußgeldern in Höhe von 30 Millionen Euro. Strafzahlungen hat erstmals auch der Branchenverband, der Deutsche Kaffeeverband (DKV) zu leisten.
Insgesamt wurden acht Unternehmen wegen illegaler Machenschaften belangt. Nach den Erkenntnissen des Bundeskartellamtes existierte seit mindestens 1997 bis Mitte 2008 ein Arbeitskreis beim DKV, bestehend aus Geschäftsführern und Vertriebsleitern. In diesem Arbeitskreis wurden Preiserhöhungen und zum Teil auch Preissenkungen bei der Belieferung von Gastronomie, Hotels, Automatenaufstellern und anderen Großverbrauchern koordiniert. Der Kreis der betroffenen Unternehmen unterscheidet sich deshalb teilweise von dem im Dezember vergangenen Jahres bestraften Kaffeerösterkartell.
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Land Grabbing – eine neue Form des Imperialismus |
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Geschrieben von: Dr. Bakterius
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Montag, 28. Juni 2010 um 10:37 Uhr |
Rund eine Milliarde Menschen, vor allem in den so genannten „Entwicklungsländern“, leiden an Hunger oder Unterernährung; immer wieder fordern Hungerkatastrophen Zehn- und Hunderttausende von Toten und lösen wahre Völkerwanderungen aus. Das massenhafte Elend lässt die Regierungen der regionalen wie globalen Großmächte jedoch kalt, von den in der Agrarbranche aktiven Großunternehmen und Großinvestoren einmal ganz zu schweigen. Das schlägt sich nicht nur in der Kürzung oder Nichteinhaltung von Entwicklungshilfeverpflichtungen (die ohnehin meistens in die Kassen der im zahlenden Land ansässigen Konzerne wandern) nieder, sondern auch im Phänomen des „Land Grabbing“.
Unter „Land Grabbing“ ist der Kauf von teilweise riesigen Flächen durch transnational agierende Agrarkonzerne zu verstehen. In diesen Gebieten werden dann für den Weltmarkt geeignete „cash crops“ angebaut, also sowohl pflanzliche Rohstoffe (Biosprit!) als auch ernährungspolitisch wichtige Pflanzen. Zu sehen ist das Phänomen vor dem Hintergrund von Überbevölkerung, Ernährungskrise und Verknappung von Agrarflächen. Seit 2006 sind nach Angaben der Vereinten Nationen bis zu 20 Millionen Hektar Anbaufläche von ausländischen Investoren aufgekauft oder langfristig gepachtet worden. Das entspricht einem Drittel der landwirtschaftlich genutzten Fläche in der EU.
Die ohnehin schon auf knappe Anbauflächen angewiesene einheimische Bevölkerung sieht von den Profiten wenig, und die erzeugten Nahrungsmittel werden exportiert. Während die Gewinne in den Taschen der Agrarmultis und Handelskonzerne sowie korrupter Drittweltregierungen verschwinden, kann sie sich (wenn überhaupt) als Tagelöhner mit Hungerlöhnen durchschlagen. Im ungünstigeren Fall wird sie wie in Kenia von Polizei, Militär und gekauften Milizen kurzerhand von ihrem angestammten Land vertrieben und vegetiert fortan in den stetig wachsenden Slums dahin. Gleichzeitig verschärft sich binnen kurzer Zeit die wirtschaftliche und damit politische Situation gerade in vielen afrikanischen Staaten, die schon vor derartigen Geschäften ihre Bevölkerung nicht ernähren konnten. Zu den Akteuren des „Land Grabbing“ gehören dabei nicht nur Unternehmen aus dem Westen, sondern ebenso Investoren aus Saudi-Arabien, Südkorea und nicht zuletzt auch die Volksrepublik China. Die betreffenden Regierungen wirken dabei unterstützend, kann doch durch „Land Grabbing“ auch die eigene Ernährungssicherheit gefördert werden. Die deutsche Bundesregierung steigt wohl auch bald ein, denn ihre Entwicklungspolitik soll künftig der offenen Förderung wirtschaftlicher Interessen dienen. Ziel sind zunächst die Energieressourcen Westafrikas, also beispielsweise Nigeria, Äquatorial-Guinea und Ghana. Gerade letzteres Land ist stark im „Land Grabbing“ engagiert, und so lassen sich gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen.
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Die Dauerkrise der Autoindustrie |
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Geschrieben von: Sozialrevolutionär
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Montag, 21. Juni 2010 um 21:46 Uhr |
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Seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise befindet sich der ehemalige Motor der deutschen Wirtschaft – die Autoindustrie – in einer nicht mehr vergehenden Krise. Diese Krise folgte auf enorme Produktions- und Wachstumsraten Anfang des neuen Jahrtausends. Die Krise in der Automobilindustrie bedroht nun nicht nur die Arbeitsplätze Zigtausender Arbeiter, sondern auch den sogenannten Wirtschaftsstandort Deutschland.
Die Krise der Autoindustrie ist vor allem durch ein Ansteigen von Überkapazitäten gekennzeichnet und dies trotz des Umstandes, dass insbesondere in den USA die Produktionskapazitäten drastisch heruntergefahren wurden. So wurden im abgelaufenen Jahr 2009 weltweit nur noch ca. 56 Millionen Autos produziert, 2007 waren es noch 73 Millionen. Zwar versprechen bürgerliche Analysten einen erneuten Boom für die nächsten Jahre, aber solche Prognosen sind mit Vorsicht zu genießen. Wie inzwischen bekannt sein dürfte, verschärft sich die kapitalistische Krise rasant und dies vor allem in den Hochländern des Kapitalismus. Es wird darauf einzugehen sein, dass es sich bei der Krise der Autoindustrie um eine strukturelle und keineswegs um eine Konjunkturelle handelt.
Am schlimmsten betroffen von der Automobilkrise waren die USA. Auch in den Jahren des Booms konnte die US-Wirtschaft ihre Produktions- und Gewinnraten nicht steigern, es kam gar in diesen fetten Jahren zu einem deutlichen Einbruch. Gerade die großen Automobilhersteller wie General Motors waren von den immensen Einbrüchen infolge der Krise betroffen. Durch staatliche Interventionen konnte vorerst – wenn auch nur mehr gerade so – deren Bankrott verhindert werden. Folge waren die Vernichtung von Arbeitsplätzen und erhebliche finanzielle Einbußen für die Arbeiter. |
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